Da es einerseits sehr zeitaufwändig ist, aus dem umfangreichen Zahlenwerk einen Artikel mit den zumindest wichtigsten Daten zusammenzustellen, andererseits sich hierfür nur eine recht kleine Leserschaft interessiert, möchten wir darauf verzichten. (Anmerkung: Auch in der ostfriesischen Tagespresse wird inzwischen weitestgehend darauf verzichtet) Wir verweisen auf die Internetseite der Inselgemeinde Juist, wo alles einsehbar ist.

Das ist wie folgt zu finden: Seite oc.gemeinde-juist.de aufrufen (nicht juist,de, denn das ist die Kurverwaltung), weiter unten auf „Bürgerinfo“, im grünen Feld auf „Kalender“, es erscheint der Dezember. Beim Sitzungstag Dienstag 09.12. auf das grün unterlegte Wort „Gemeinderat“ klicken (beim Pfeil mit BM rechts kommt man nur auf die Tagesordnung und dann nicht weiter). Jetzt hat man die komplette Tagesordnung, runter scrollen bis Punkt „Ö 15“, hier findet man die Beschlussvorlage (BV 2025/120), worüber der Rat abstimmte und darunter sind alle Anlagen zu finden und können aufgerufen werden. Unter Punkt 1 Haushaltssatzung 2025 sind die Endzahlen quasi zusammengefasst. Wer sich als Gewerbesteuerzahler für die Hebesteuersätze interessiert, dem muss gesagt werden, dass diese Sätze hier – im Gegensatz zu früher – nicht mehr aufgeführt werden, sondern in einer sogenannten „Hebesatzsatzung“. (Die haben wir allerdings nicht gefunden)

„Ich werde das hier ablehnen, weil ich hier jedes Jahr genötigt werde, zum Jahresende noch etwas durchwinken zu müssen,“ ärgerte sich Ratsherr Jens Wellner (CDU), schließlich lehnten alle vier Mitglieder der CDU-Fraktion den Haushalt geschlossen ab. Ebenso Ratsvorsitzender Björn Westermann (Pro Juist), er allerdings wegen dem zum Haushalt gehörenden Stellenplan. Seit Jahren fordere er Personaleinsparungen, bis heute habe er keine Antwort bekommen, wie hoch diese nach der Anschaffung von sehr kostspieligen Automaten zur Bezahlung des Gästebeitrages sind.

Besonders Meint Habbinga (Pro Juist) übte – wie in jedem Jahr – scharfe Kritik an der späten Vorlage des Haushaltes, normalerweise müsse man nun über 2026 beraten. Er vermisse im Haushalt Ansätze unter anderem für Energieeinsparungen im Erlebnisbad („Vor acht oder neun Jahren hatten wir einen Klimaberater vor Ort, der uns sagte, da müssen wir was tun“), eine mögliche Energieerzeugung am Klärwerk oder die Möglichkeit, aus dem ganzen Grünschnitt Energie zu erzeugen. Das sichtlich verärgerte Ratsmitglied gab zu Protokoll, dass er die Vorlage eines frühzeitigen Haushalts fordere, die derzeitige Situation sei „haarsträubend und lästig.“ Zudem bemängelte er, dass eine neue Hafensatzung, die seit 2023 erstellt werden sollte, immer noch fehle. Diese sollte bis Ende 2025 vorliegen und genehmigt sein, damit sie 2026 in Kraft treten könnte.

Sehr viel entspannter sah das Kämmerer Peter Jansen. Es sei bedauerlich, dass der Haushalt in diesem Jahr so spät vorliege, aber er sei leider wochenlang krank gewesen. Trotz fehlendem Haushalt konnte man alle notwendigen Ausgaben in 2025 tätigen, da die Ansätze aus 2024 nicht alle verbraucht und somit eingesetzt werden konnten. Zudem ließen sich Maßnahmen wie die von Habbinga angesprochenen problemlos später in einem Nachtragshaushalt aufnehmen.

Habbinga stellte dazu fest, dass die Reste aus 2024 für 2025 reichten, aber nicht für 2026, daher müsse er nun dem Haushalt 2025 zustimmen, damit man mit dessen Resten in 2026 arbeiten könne. Der Rat war vollständig erschienen, und mit den verbliebenen drei Stimmen von Pro Juist (ohne Westermann), den beiden Ratsmitgliedern der Grünen (von denen man zu diesem Punkt gar nichts hörte) und dem Bürgermeister wurde der Haushalt schließlich angenommen.

TEXT: STEFAN ERDMANN

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